Details

Borsdorff, Anke / Seifert, Sascha
Bundespolizeikostenrecht
Kommentar zur Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
Kommunal- und Schul-Verlag
978-3-8293-1883-9
2. Aufl. 2025 / 402 S.
Kommentar
Kurzbeschreibung
Reihe: Medien für die Bundespolizei
Im bisherigen Recht gab es nur in speziellen Zusammenhängen für die Bundespolizei die Möglichkeit, für ihre hoheitliche Tätigkeit beim Bürger Kosten zu erheben. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Einbeziehung der Bundespolizei in den Anwendungsbereich des Bundesgebührengesetzes in Verbindung mit dem Inkrafttreten der Besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMIBGebV) am 1.10.2019 hat sich diese Rechtslage jedoch grundlegend geändert.
Neuauflage des Kommentars zum Bundespolizeikostenrecht: Unverzichtbares Praxiswerk für Rechtsanwendung und Studium
Seit der Einführung der BMIBGebV im Oktober 2019 hat sich das Bundespolizeikostenrecht als wichtige Rechtsmaterie etabliert. Die nur kurz nach Inkrafttreten des BMIBGebV erschienene Erstauflage des Kommentars war für Studium und Praxis ein erster Wegweiser für die neue Materie Bundespolizeikostenrecht und gab rechtliche und organisatorische Klarheit in die Festsetzung und Erhebung von Polizeikosten.
Die Neuauflage dieses unverzichtbaren Kommentars bietet weit mehr als eine einfache Aktualisierung. Mit zahlreichen neuen Praxisbeispielen, detaillierten Erläuterungen und einem erweiterten Aufbau wird Rechtsanwendern und Studierenden ein praxisnahes Werkzeug an die Hand gegeben. Von besonderer Bedeutung sind die neuen Kapitel zu Grundsatzfragen polizeilicher Maßnahmen, dem Widerspruchsverfahren und der Kostenverantwortung bei Aktionen wie Blockaden oder Anklebeprotesten.
Ob im täglichen Einsatz oder bei der strategischen Planung - dieses Buch ist die Schlüsselressource für alle, die mit der Kostenregelung der Bundespolizei arbeiten. Klare Handlungshilfen und rechtssichere Kommentierungen machen dieses Werk zum must-have für Praktiker, Studierende und Rechtsanwender gleichermaßen.
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